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SPD OV Lauenförde.

Am 22. September 2013 haben die Wählerinnen und Wähler die Abgeordneten des 18. Deutschen Bundestages gewählt. Die Wahlbeteiligung lag mit 73% knapp zwei Prozentpunkte über der von 2009. Die SPD erhielt 25,7 % aller abgegebenen Stimmen und ist in der neuen Wahlperiode mit 192 Abgeordneten im Deutschen Bundestag vertreten. Die Landesgruppen Niedersachsen und Bremen freuen sich über Stimmenzuwächse in beiden Bundesländern. Von vorher 21 Mitgliedern steigert sich die Gruppe nun auf 27.

Dazu die Landesgruppenvorsitzende Gabriele Lösekrug-Möller:„Wir danken den Wählerinnen und Wählern für das in uns gesetzte Vertrauen. Das erfreuliche Ergebnis kommt sowohl in den Wahlkreisen als auch auf Landesebene zum Ausdruck. In den kommenden vier Jahren werden wir dieses Vertrauen wie gewohnt mit Fleiß, Engagement und einer sozial gerechten Politik im Sinne der Bürgerinnen und Bürger zurückzahlen.“

In Bremen erreichten die SozialdemokratInnen einen Stimmenanteil von 40,5% - das ist ein starkes Plus von 5,4 %. Gleichzeitig errangen Uwe Beckmeyer und Carsten Sieling die beiden Direktmandate.

Ebenfalls deutlich steigern konnten sich die Genossinnen und Genossen in Niedersachsen. Sie erreichten einen Zweitstimmenanteil von 33,1 %, ein Anstieg um 3,8 Prozentpunkte. Direkt gewählt wurden hier: Sigmar Gabriel,
Gabriele Lösekrug-Möller, Thomas Oppermann, Hubertus Heil, Matthias Miersch, Carola Reimann, Dennis Rohde, Sebastian Edathy, Karin Evers-Meyer, Johann Saathoff, Kerstin Tack, Edelgard Bulmahn und Wilhelm Priesmeier. Über die Landesliste schafften folgende Abgeordnete den Einzug ins Parlament: Susanne Mittag, Caren Marks, Rainer Spiering, Svenja Stadler, Lars Klingbeil, Daniela de Ridder, Markus Paschke, Kirsten Lühmann, Christina Jantz, Achim Barchmann, Hiltrud Lotze und Bernd Westphal.

Gleichzeitig bedanken sich die Landesgruppenmitglieder bei den ausscheidenden Abgeordneten. Hierzu nochmal die Vorsitzende Lösekrug-Möller: „In der letzten Legislaturperiode haben die GenossInnen Gabriele Groneberg, Bernhard Brinkmann, Martin Schwanholz und nicht zuletzt unser ehemaliger Landesgruppenvorsitzender Holger Ortel in besonderer Weise die Arbeit der Landesgruppen unterstützt und geprägt. Wir bedanken uns bei Ihnen für die vertrauensvolle und sehr fruchtbare Zusammenarbeit im Sinne der Menschen in Niedersachsen und Bremen.“

Veröffentlicht am 24.09.2013

Die sieben Bundestagskandidatinnen und -kandidaten stellten sich heute auf Einladung der HNA den Schülerinnen und Schülern der Oberstufe des Gymnasiums Uslar vor. Die bei der letzten Bundestagswahl direkt gewählte Abgeordnete für den Wahlkreis 46 Gabriele Lösekrug-Möller, wusste auf jede Frage der Schüler die passende Antwort und überzeugte mit konkreten Vorschlägen.

Ganz besonders interessiert waren die Gymnasiasten beim Thema Schule und Bildung. Ob sie das Gymnasium abschaffen wollen, G8 oder G9 besser finden und welche Lösung sie für die Probleme des demografischen Wandels haben, wollten sie von den Kandidatinnen und Kandidaten wissen. Viele weitere Fragen brannten den Schülern unter den Nägeln.

Lömö erklärte den Schülern, dass Bildungspolitik Ländersache sei und der Bund im Moment nicht unmittelbar Einfluss nehmen könne. Das soll sich nach Meinung der SPD ändern: "Wir haben erkannt, dass das im Grundgesetz verankerte Kooperationsverbot von Bund und Ländern ein Fehler war, den wir beheben müssen", so die Abgeordnete. "Bildung darf nicht vom Portemonnaie der Eltern abhängen. Jedes Kind muss gleiche Chancen haben. Dafür muss der Staat in Bildung investieren", so Lömö weiter.

Alle Kandidaten waren sich einig, dass Bildung der Schlüssel zu einer guten Berufsausbildung ist. Wie sie jedoch das Zeil erreichen wollen, ist sehr unterschiedlich. Bei dem Wahlforum kam es vor allem darauf an, diese Unterschiede deutlich zu machen. Leider ist das nicht allen Kandidaten gelungen.

Nach 90 Minuten hatten die Gymnasiasten die wichtigsten Fragen gestellt und die Positionen aller Kandidatinnen und Kandidaten gehört. Insgesamt waren die Schülerinnen und Schüler sehr interessiert. Die Themen, die sie direkt betreffen, wollen sie im Bundestag gut vertreten wissen. Diejenigen, die bei der Bundestagswahl am 22.9.2013 zum ersten Mal wählen dürfen, konnten sich ein sehr gutes Bild von den Kandidaten machen und haben vielleicht nach dieser Veranstaltung ihre Wahl schon getroffen.

Quelle:

Veröffentlicht am 05.09.2013

Hartmut Tölle, Vorsitzender des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) in Niedersachsen, erklärt zum Ausgang der Landtagswahl in Niedersachsen:

„Im Namen des DGB gratuliere ich dem Spitzenkandidaten von SPD, Stephan Weil, sowie dem Spitzenduo von Bündnis 90/Die Grünen, Stefan Wenzel und Anja Piel, sehr herzlich zum Gewinn der gestrigen Wahl. Die Wählerinnen und Wähler haben für Niedersachsen die Weichen neu gestellt. Wir Gewerkschaften erwarten nun von der rot-grünen Landesregierung, dass sie den angekündigten Politikwechsel zügig und entschlossen angeht. Im Sinne der Beschäftigten und ihrer Familien müssen Gute Arbeit und zukunftsgerichtete Bildung im Vordergrund stehen. Niedersachsen braucht ein Landesmindestlohngesetz, ein wirksames Vergabegesetz sowie Wirtschaftsförderung, die sich an Tarifverträgen und Sozialstandards orientiert. In der Bildung muss Chancengleichheit Vorrang haben. Deshalb müssen die Bedingungen für Gesamtschulen verbessert, die Studiengebühren zügig abgeschafft und eine Ausbildungsgarantie geschaffen werden.

Wir Gewerkschaften haben unsere landespolitischen Forderungen vor der Wahl klar formuliert und mit allen Parteien ausführlich diskutiert. Für die Herausforderungen in Niedersachsen bieten wir der neuen Landesregierung unsere konstruktive Zusammenarbeit an.“

Quelle: http://www.dgb.de/niedersachsen/presse/++co++3a822e5e-63c9-11e2-bf0d-00188b4dc422

Veröffentlicht am 24.01.2013

SPD und Grüne legen Fahrplan für Koalitionsverhandlungen fest

Am Dienstag haben sich SPD und Grüne auf die organisatorischen Rahmenbedingungen für die Koalitionsverhandlungen geeinigt. Demnach wird die erste Verhandlungsrunde am 01. Februar stattfinden, bis dahin werden in gemeinsamen Facharbeitsgruppen fachliche Sondierungen erfolgen. SPD und Grüne legten fest, dass zunächst über Inhalte, dann über Ressorts und zum Schluss über Personalien gesprochen werden soll.

Nach den Koalitionsverhandlungen werden SPD und Grüne jeweils am 16. Februar auf ihren Landesparteitagen abschließend über den Koalitionsvertrag befinden. Sobald Zeit und Ort für die einzelnen Verhandlungsrunden feststehen, werden wir Ihnen diese umgehend bekannt geben.

Veröffentlicht am 24.01.2013

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